Monika Moritz arbeitet seit über 25 Jahren für die Stadt Wien. Daneben unterrichtet sie auch langjährig erfolgreich an einer Fachhochschule sowie an einer Privatuniversität. Davor lebte und arbeitete sie in Magdeburg. Ihr Referendariat – nach einem Jura-Studium in Passau – absolvierte sie in Rheinland-Pfalz. Sie hat auch in Frankreich, Schweiz und Luxemburg gelebt und gearbeitet, fühlte sich aber immer noch als Norddeutsche.
Bücher und Kunst sind ihre Leidenschaften. Als kreativer Mensch hat sie angefangen, ihre Geschichten aufzuschreiben. Ihr Portfolie ist groß und immer liebevoll und sorgfältig recherchiert.
Zwei Jahre vor der nächsten Bundestagswahl, die alle Parteien mit Panik erwarteten, platzte die Bombe: Die Hochrechnungen ergaben, dass alle üblichen Parteien ein Desaster mit ihren Wahlergebnissen erleben würden. Nur die Alternative für Deutschland (AfD) würde bundesweit einen Erdrutschsieg erringen. Ihr Versprechen einer starken Führung, die alle Probleme der Bürger*innen bestens für alle lösen würde, wurde mittlerweile überall im Land gehört und geglaubt. Dies war nicht verwunderlich, denn die Inflation stieg weiterhin stark an, die Arbeitslosenzahlen schossen in die Höhe, weil der Produktionsstandort Deutschland so teuer geworden war und der Handel schloss schlecht ab, da die Menschen überwiegend online einkauften. Aus Geldmangel kümmerten sie sich nicht mehr darum, ob die Ware ökologisch oder gar fair trade hergestellt worden war. Es galt, einen Preiskrieg zu gewinnen, der unter den hiesigen Bedingungen von Vorschriften nicht gewonnen werden konnte. Daher bestätigte die Wahlprognose nur die Befürchtungen fast aller Parteien – niemand zweifelte an ihrer Richtigkeit.
Der Bundespräsident rief daher das Kabinett samt seiner Parlamentarischen Staatssekretär*innen zu einer Sondersitzung zusammen und beschwor sie:
„Ihr seid die Köpfe der Nation, die das Land führen. Aber ich sage euch, wir müssen einen völlig neuen Weg einschlagen, wenn ihr in zwei Jahren nicht alle die Oppositionsbank drücken wollt. Ihr habt jetzt noch die Chance, einen fulminanten Wechsel vorzubereiten und eure gesamte Kommunikation auf einen radikalen Politikwechsel umzustellen. Wovon ich rede? Wir müssen Parteiprogramme aufgeben, denn niemand interessiert das wirklich. Sie sind unsexy. Die Menschen vertrauen Parteien nicht mehr. Der Ruf nach einem starken Mann – pardon – oder Frau bedeutet doch nur, dass sie Parteien keine Lösungen mehr zutrauen. Ehrlich gesagt: Auch wenn ich weiß, dass ich damit polarisiere – teilweise kann ich die Bürgerinnen verstehen.
Ja, es gibt unendlich viele Möglichkeiten, Probleme in den Griff zu bekommen. Aber wenn wir ganz ehrlich sind, müssen wir zugeben, dass uns die Lösungen teilweise von sehr starken Lobbyverbänden diktiert werden, oder wir schlagen sie vor, weil unsere Klientel diese von uns erwartet und sich bei den Parteien mit entsprechend großzügigen Spenden bedankt. Alle wissen das längst. Die Medien berichten darüber, und unsere Glaubwürdigkeit ist beim Teufel. Bevor wir also mit einer Wahlbeteiligung von dreißig Prozent aus dem Rennen gehen und unsere Tränen trocknen müssen, sage ich euch, es ist Zeit für etwas völlig Neues!“
Lauter Unmut brach bei allen Anwesenden los. Was wollte der Bundespräsident von ihnen? Wieso mischte er sich in die Tagespolitik ein? Seine Aufgabe war es doch, neutral und übergreifend zu agieren. Endlich brachte der Bundeskanzler mit einer großen Geste alle zum Schweigen und erhob das Wort:
„Lieber Karl, ich verstehe deine Bedenken. Danke, dass du uns warnst. Ja, wir segeln unruhigen Zeiten entgegen. Die nächste Wahl wird nicht leicht werden, ich glaube, hierüber sind wir uns alle einig. Aber ich kenne dich gut genug, um zu wissen, dass du uns nicht zusammengerufen hast, damit wir empört reagieren, sondern du willst etwas von uns. Also, was sollen wir deiner Meinung nach tun?“
„Ja, Peter, du kennst mich gut. Ich möchte euch eine verrückte Idee vorstellen, die aber in Zeiten wie diesen meiner Einschätzung nach die Einzige sein wird, die funktioniert. Ich möchte euch in zwei Wochen in ein verschwiegenes Schloss einladen, das bestens von Sicherheitsleuten geschützt sein wird. Wir nehmen uns ein Wochenende vor, um miteinander Lösungen zu erarbeiten, die ihr in den nächsten vierzehn Tagen vorbereiten sollt. Und jetzt will ich endlich die Katze aus dem Sack lassen: Jede Partei erstellt eine Liste mit Namen von Expert*innen, denen sie zutrauen, das Land in eine bessere Zukunft zu führen. Ich weiß natürlich, dass jede Partei im Hintergrund Expert*innen für ihre Gutachten bezahlt, damit die Ergebnisse von Studien so ausfallen, wie sie der jeweiligen Fraktion gefallen sollen. Diesmal ist es jedoch viel wissenschaftlicher. Die Listen werden der nächsten Partei übergeben, welche die Namen prüft und streichen kann, so viel sie will. Sodann fügt sie ihre Namen von Wissenschaftler*innen hinzu, denen sie vertrauen. Das alles findet hinter verschlossenen Türen im Schloss statt, damit ihr in euren Gruppen offen diskutieren könnt. Die Klausur ist erst zu Ende, wenn wir Namen haben, mit denen alle Parteien zufrieden sind. Eine Mammutaufgabe – wenn ihr keine Kompromisse finden könnt und stur auf eure Expert*innen beharrt. Ein Spaziergang, wenn ihr vernünftig seid und wirklich das Beste für unser Land im Auge habt.“
Der Wirtschaftsminister hatte nach dieser Ansage sofort als erster die Hand gehoben.
„Ja, Georg, du hast eine Frage?“
„Karl, natürlich ist dein Vorschlag auf den ersten Blick bestechend. Niemand kann Expertinnen widersprechen, die von allen demokratischen Parteien für eine Regierung legitimiert sind. Ich will jetzt nur für mich sprechen, aber ich sage es ganz ehrlich, ich habe Angst. Ich bin seit dreißig Jahren Politiker, meinen ursprünglich gelernten Job habe ich nie ausgeübt. Was zur Hölle mache ich, wenn ich nicht mehr Minister oder Bundestagsabgeordneter bin? Ich habe dann kein Einkommen mehr. Niemand wird mir noch ein Honorar für Vorträge zahlen, wenn ich keine Macht mehr habe. Niemand wird ein Buch von mir kaufen. Ich gehöre dann zum alten, ausrangierten Eisen. Und ehrlich gesagt, einerseits bin ich nicht reich genug dafür, andererseits fühle ich mich zu jung für die Ruhe auf dem Altenteil. Ich denke, es geht einigen Kolleg*innen hier im Raum genauso. Also, wie stellst du dir das vor?“
Sofort erhob sich wieder lautes Gemurmel im Saal, denn der Wirtschaftsminister hatte allen aus dem Herzen gesprochen, wozu viel Mut für das Eingeständnis gehört hatte.
„Georg, ja auch diese Frage müsst ihr in den nächsten zwei Wochen so vorbereiten, dass alle Parteien einen Kompromiss tragen können. Sonst werden die Bürger*innen mit Häme über euch herfallen. Euer aller Ruf als Politiker ist nicht gut – das wisst ihr. Also sucht nach innovativen Lösungen. Ich verstehe, dass dieser Macht- und Imageverlust euch bis ins Mark treffen wird. Aber glaubt mir, die Menschen werden euch danach wieder mit Respekt behandeln. Sie werden euch endlich wieder glauben, dass ihr das Beste für Deutschland wollt und nicht eure eigenen Geldbörsen füllt. Das ist eine echte Chance, und vielleicht die letzte, die ihr habt, wenn ihr nicht unter der AfD wie Idioten behandelt werden wollt. Die Oppositionsbank ist kein Honigschlecken, auch hier habt ihr keine Macht mehr. Also ist es doch besser, aufrecht zu gehen und das Schicksal des Landes in besser qualifizierte, neutrale Hände zu geben, oder?“
„Bei allem Respekt, lieber Karl, ich glaube einfach nicht, dass wir uns auf knapp sechzig Personen einigen können.“
„Du hast völlig recht. Nein, ihr müsst größer denken, nicht nur das Kabinett und die Staatssekretär*innen, sondern auch der ganze Bundestag sollte künftig nur aus Expert*innen bestehen. Die Parteien lösen wir nicht auf, wir brauchen sie noch mit ihrem Vorschlagsrecht. Aber ausgeübt wird die politische Arbeit ausschließlich von Wissenschaftler*innen.
So, nun macht euch an die Arbeit. Die Zeit rennt! Ich sehe euch in zwei Wochen im für euch reservierten Schloss wieder. Ihr habt viel zu tun. Ich wünsche euch einen guten Tag und viel Kraft für die nächste, anstrengende Zeit. Ich bin mir klar darüber, dass ihr viel Gegenwind in euren Gremien und Fraktionen bekommen werdet. Aber seht diesen Wandel als echte Chance für etwas großartig Neues.“
Mit diesen Worten ließ der Bundespräsident alle Anwesenden verdutzt im Saal zurück und ging.
Anregungsfragen:
- Wann ist ein politisches System so stark beschädigt, dass Reformen nicht mehr ausreichen und ein radikaler Bruch denkbar wird?
- Können Expert*innen politische Legitimität ersetzen – oder braucht Demokratie zwingend gewählte Repräsentation?
- Welche Gefahren birgt eine „Entpolitisierung“ von Politik durch Wissenschaft und Expertise?
- Ist der vorgeschlagene Systemwechsel ein Schutz der Demokratie oder bereits ihr Abbau?
- Wie ließe sich Vertrauen in demokratische Institutionen zurückgewinnen, ohne Macht vollständig aus den Händen gewählter Politiker*innen zu geben?
Wird geladen ...Hinweis: Nach der Abstimmung wird dieser Text als bereits bewertet markiert.
Unterstützen Sie auch unser Ziel, das Buch in den Deutschen Bundestag zu bringen: